Für wen planen wir?

In der vorliegenden Arbeit, verfasst von Magdalena Konieczek und Jacob Köppel, werden der Begriff des „Großprojekts“ definiert sowie die rechtlichen Grundlagen der Planfeststellung unter dem Gesichtspunkt ihres Ablaufs und der Beteiligungsmöglichkeiten erläutert. Anhand aktueller Kontroversen um zwei Infrastruktur-Großprojekte, namentlich der neue Großflughafen Berlin-Brandenburg (BER) sowie der Umbau des Eisenbahnknotens Stuttgart („Stuttgart 21“) wird unter Beachtung der Grundlagen die These, dass solchen Projekten generell gewisse Konfliktpotentiale innewohnen und es darüber hinaus grundlegende Probleme im deutschen Planungssystem gibt, untersucht. Das Ergebnis dieser Untersuchung ist, dass es der Planung an Rationalität, Reflexionsvermögen sowie Legitimität in ihren Entscheidungen fehlt und darüber hinaus wesentliche Ursachen in Problemen bei der Einbeziehung der Bürger in die Planung von großen Projekten liegen. Obgleich eine Vielzahl dieser Probleme nicht gelöst werden kann und große Projekte aufgrund ihrer Konfliktpotentiale immer dem Risiko solcher Kontroversen ausgesetzt sein können, gibt es Möglichkeiten für die Planung, sich abzeichnende Konflikte frühzeitig zu erkennen und in ihrem Ausmaß zu minimieren. Hierzu sind eine frühere, umfassendere und auf Augenhöhe erfolgende Beteiligung der Bürger notwendig. Dies schließt auch den Austausch von Argumenten und die Einbeziehung des Bürgers als gleichberechtigten Partner in die grundlegende planerische Entscheidung mit ein.