Lena Sieven
Öffentliche Partnerschaften bei Infrastrukturgroßprojekten
Rechtliche Strukturen multidimensionaler Verkehrsinfrastrukturgroßprojekte im Lichte von Demokratieprinzip und Transparenzgebot
Infrastrukturgroßprojekte stehen aufgrund von Kosten- und Terminüberschreitung in der Kritik. Neben Fragen des Bedarfs und mangelnder Akzeptanz aus der Bevölkerung wird hierbei auch die vielbeschworene Krise der repräsentativen Demokratie debattiert. Kaum im Fokus stehen hingegen die Strukturen, in denen diese Staatsaufgaben umgesetzt werden. Aufgrund der Komplexität der Kooperation zwischen staatlichen Akteuren, stellen sich neue (verfassungs-)rechtliche Fragestellungen. Die Aufschlüsselung und Analyse der Großprojektstrukturen des Flughafens Berlin-Brandenburg, des Bahnhofs „Stuttgart 21“ und des Tiefwasserhafens Jade-Weser-Port im Lichte legitimatorischer und transparenzrechtlicher Vorgaben des Grundgesetzes soll hierzu Antworten liefern. Dabei werden Schlussfolgerungen im Hinblick auf verfassungsrechtliche Diskrepanzen bei der Realisierung sowie Instrumente zur Transparenz- und Legitimationssteigerung der Projekte aufgezeigt.